Kurzbericht zur heutigen Demo

Heute fand die Kundgebung Täter kassieren statt Seiten zensieren in Jena vor dem Hotel Esplanade statt. Der Anlass war ein Besuch des Bundeninnenministers Dr. Wolfgang Schäuble.

Lutz Donnerhacke vom AK Zensur eröffnete die Demonstration und erklärte die aktuelle Diskussion um Netzsperren. Insbesondere ging er auf die Unterstützung der Forderungen des AK Zensur durch die Mehrheit der Bevölkerung ein. Danach erwähnte Co-Pierre Georg von den Grünen die weiteren Einschränkungen der Bürgerrechte über die in den letzten Jahren abgestimmt wurde. Er forderte eindeutig die Rücknahme von Vorratsdatenspeicherung und anderen Gesetzen. Schließlich sprach der Bundestagsabgeordnete der FDP, Uwe Barth. Er kritisierte ebenfalls die Sicherheitsgesetzgebung und forderte ein Umdenken. Von weiteren Beiträgen bekam ich nicht mehr mit. Denn die Feuerwehr entfernte in unmittelbarer Nähe ein Nest wilder Bienen.

Kurz vor Beginn der offiziellen Veranstaltung im Hotel wurde die Kundgebung aufgelöst. Dies sollte uns die Gelegenheit geben, selbst den Worten des Innenministers zu lauschen und zu kommentieren. Leider wurde keiner der Demonstranten eingelassen, da der Saal angeblich voll war.

Auf einmal wurde es wieder laut auf der Straße. Eine Gruppe von Menschen zog mit Transparent und Lautsprecher durch die Straße und blieb direkt vor dem Esplanade stehen. Zunächst forderten sie den Ausbau der Sicherheitsgesetze und weitere Verschärfungen. Es war jedoch ziemlich klar, dass diese Forderungen eher satirischer Natur sind und bald schwangen die Meldungen um. Die Polizei postierte sich direkt vor den Leuten und blieb zunächst regungslos.

Als Schäuble dann schließlich eintraf, wurde es von allen Seiten ziemlich laut. Die Pfiffe und Rufe waren nicht zu überhören. In dem Moment fing die Polizei an, die Demonstranten nach hinten zu schieben. Gründe waren nicht erkennbar und auf allen Straßenseiten wurde sogleich protestiert. Später erfuhr ich, dass jemand eine Flasche geworfen haben soll. Glücklicherweise beruhigte einer der Demonstranten beide Seiten per Megafon und der Rest der Veranstaltung lief gesittet ab.

Das Video ist zwar etwas verwackelt. Es sollte aber einen kurzen Eindruck von obigem geben: