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Briefe mit politischen Anliegen schreiben

In der aktuellen Ausgabe der Lage der Nation (LdN365) sprechen Ulf und Philipp darüber, dass es sinnvoll wäre, Politiker:innen Briefe zu schreiben und darin die Anliegen zu formulieren. Briefe würden besser funktionieren als E-Mails, da diejenigen viele E-Mails erhalten und weniger darauf antworten.

Ich habe im Laufe der letzten Jahre recht häufig Briefe, E-Mails und sogar Faxe geschrieben und kann den Eindruck so nicht teilen. Nach meiner Erinnerung erhielt ich auf alle E-Mails eine sinnvolle Antwort. Die Ausnahme bildet hier eine Partei, die sich mittlerweile so weit aus dem demokratischen Spektrum entfernt hat, dass ich aufgehört habe, denen etwas zu schreiben.

Allerdings geht es in der Lage wohl eher um die Bundespolitik und ich richte meine Anliegen häufiger an die Landes- oder Kommunalpolitik. So muss sich jemand im Bundestag rein rechnerisch um etwa 115.000 Bürger:innen kümmern. Im Thüringer Landtag sind es nur 24.000 Menschen. Das heißt, es ist damit zu rechnen, dass die Menschen im Bundestag viel häufiger kontaktiert werden als in den Landtagen oder in anderen Einrichtungen. Daher ist vielleicht auch mein Eindruck “verschoben”.

Nichtsdestotrotz finde ich es eine sehr gute Idee, die Ansprechpartner:innen zu kontaktieren und sein Anliegen vorzutragen. Auf einer Demonstration gegen Rechtsextremismus meinte der Landrat von Freiberg, Dirk Neubauer, sinngemäß, dass er nicht derjenige sei, der jeden Wunsch der Bevölkerung erfülle. Vielmehr möchte er sich für alle einsetzen, die selbst etwas umsetzen wollen. Die Demokratie ist ein “Mitmachladen”. Der erste Schritt dahin, kann es eben sein, die Vertreter auf Wünsche und Anliegen aufmerksam zu machen.

Demoplakat “Freiheit ist nicht braun”

Doch wie geht man solch ein Schreiben nun an?

  1. Worum geht es? Zuerst solltet ihr euch im Klaren sein, um was es euch geht. Versucht mit einem Schreiben ein Anliegen zu adressieren. Oftmals ist klar, was ihr wollt. Dann ist dieser Schritt einfach. Manchmal schweben jedoch diffuse Ideen im Kopf und dann tendieren diese Schreiben zu Romanen zu werden. Schreibt euch daher die Grundidee als Schlagwort auf einen Zettel und entwickelt das Schreiben um diese Idee.
  2. An wen soll das Schreiben gehen? Es kann den Fall geben, dass ihr eine konkrete Person anschreiben wollt. Hier hilft schon eine Suche im Web und auf der persönlichen Webseite stehen die Kontaktdaten. Wenn ihr mehrere Personen anschreiben wollt, hilft die Suche bei Abgeordnetenwatch (Beispiel: PLZ 07743), beim Bundestag oder bei den Landkreisen.
  3. Wie setze ich das Schreiben auf? Das Schreiben besteht aus Adresse, Anrede, Betreff, dem Text und dem Abschluss. Die Adresse wurde oben ermittelt. Bei der Anrede emfiehlt es sich, klassisch “Sehr geehrt…” zu verwenden und der Betreff sollte möglichst einfach und klar sein. Also etwas in der Art “Ihre Einschätzung zu XY”, “Verbesserungsvorschlag zu Gesetz XY” usw.

    Der eigentliche Text sollte anfangs kurz zusammenfassen, worum es geht. Denn ihr solltet immer daran denken, dass ihr nicht die einzigen seid, die E-Mails oder Briefe schreiben. Wenn sich 1% der Menschen entscheiden, die Abgeordneten zu kontaktieren, bekämen diejenigen im Bundestag 1150 Nachrichten und die im Landtag Thüringen immerhin noch 240 pro Jahr. Geht man davon aus, dass das Lesen und Beantworten 10 Minuten dauert, wären das etwa 24 Arbeitstage im Bundestag und 5 im Landtag, die nur dafür investiert werden müssten.

    Schreibt daher am Anfang eine kurze Einleitung von wenigen Sätzen. Daraus sollte hervorgehen, worum es euch geht.

    Dann finde ich es immer auch schön, mit etwas Positivem einzusteigen. Also ein kleines Lob für eine Aktion oder eie Gemeinsamkeit, die man mit der Person hat. Ich finde, dies erhöht, die Bereitschaft eine solche Nachricht zu lesen und zu bearbeiten.

    Im Text sollten dann einige klare Fakten und Aussagen gemacht werden und es empfiehlt sich, eine Frage an die Person zu stellen. Das macht klar, dass ihr an einer Antwort interessiert seid und könnte die Chance auf ebendiese erhöhen.

    Wenn ihr absolut keine Idee für ein solches Schreiben habt, dann versucht mal, ChatGPT oder eine andere texterzeugende KI zu verwenden. Ich nutze das gern, um mir eine initiale Idee geben zu lassen und aufbauend darauf Dokumente zu verfassen. Aber nutzt das bitte nur als Ideengeber und kopiert nicht einfach den Text in eure Nachricht!

  4. Damit wäre der Brief oder die E-Mail fertig und kann verschickt werden.
  5. Viel Erfolg!

Threads auf Mastodon für alle blockieren?

Das Fediverse ist ein dezentrales Netzwerk, wo viele Dienste mittels des Protokolls ActivityPub miteinander kommunizieren können. Hierzu gibt es die schöne Grafik mit dem Baum des Fediverse' und seinen vielen Ästen:

The many branches of the Fediverse von Per Axbom

The many branches of the Fediverse von Per Axbom. https://axbom.com/fediverse

Ein neuer Zweig kam kürzlich hinzu: Threads. Das ist ein Ableger des Meta-Konzern, besser bekannt als Facebook. Mit einem Account bei Instagram lässt sich auch Threads nutzen. Threads setzt auf ActivityPub und kann damit prinzipiell auch mit allen anderen Diensten Daten austauschen.

Nun entstanden Diskussionen, inwieweit dies gewollt ist und ob man Threads als Betreiber:in eines Mastodon- oder anderen Fediverse-Servers sperren solle. Mit einer Sperre ist eine Kommunikation mit Threads auf dem Server nicht mehr möglich. Als Argument wird Datenschutz und der “Vernichtungswille” von Großkonzernen angeführt. Da ich unter der Adresse Freie-Re.de auch einen Mastodon-Server betreibe, habe ich mir dazu auch Gedanken gemacht.

ActivityPub funktioniert als Protokoll im wesentlichen so, dass ein Beitrag in einen Postausgangskorb gelegt wird. Andere Server kommen vorbei und holen diese Nachricht ab. Andere Nutzer:innen werfen eine Nachricht in den eigenen Posteingangskorb und ich hole diese irgendwann dort ab. Das Ganze ist unten sowie auf der Wikipedia-Seite zu ActivityPub genauer beschrieben.

Aktivitäten bei ActivityPub.
Aktivitäten bei ActivityPub. Details unter https://de.wikipedia.org/wiki/ActivityPub

Wenn ich nun Beiträge schreibe, holt Threads diese wie alle anderen aus meinem Postausgang ab. Wie alle anderen, sieht der Server die Inhalte und einige andere Eigenschaften des Beitrages. Was dort genau hinterlegt wird, hängt vom konkreten Dienst ab. Mastodon legt keine zusätzlichen personenbezogenen Daten, wie IP-Adresse oder anderes, ab. Damit kann der fremde Server auch nichts mehr sehen.

Anders sieht es natürlich für die Nutzer:innen von Threads aus. Wer sich dort einen Account anlegt und die App nutzt, gibt eine Vielzahl an Daten an den Dienst. Dazu gehören laut App-Store Kontaktdaten, Standortdaten und viel, viel mehr. Das heißt, wer Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes hat, sollte sich gut überlegen, ob ein Account bei Threads eine gute Idee ist.

Für Nutzer:innen aus dem Fediverse sehe ich hier jedoch keine größeren Gefahren. Die Daten, die eh öffentlich sind, können auch von Threads gelesen werden. Dadurch entsteht also kein zusätzliches Risiko.

Das zweite geäußerte Bedenken ist der “Vernichtungswille”. Viele große Konzerne und große Firmen verfolgen eine Strategie, die als Embrace, Extend und Extinguish bezeichnet wird. Das heißt, anfangs wird ein freies Protokoll oder eine freie Software gelobt und gern verwendet. Irgendwann gibt es dann Erweiterungen des Protokolls oder der Software, die nur für diejenigen nutzbar sind, die Kund:innen der Firma sind. Später werden dann alle Verbindungen in die “freie Welt” gekappt und das Produkt ist nur noch für Kund:innen nutzbar. Beispiele finden sich bei Google, Facebook und anderen Konzernen.

Der Ansatz ist auch hier zu befürchten. Das heißt, am Anfang gibt es eine Verbindung in das Fediverse und alle jubeln, dass Threads sich für ein freies Protokoll entschieden hat. Ich kann mir vorstellen, dass dann vielleicht Bilder und Videos nur in schlechter Auflösung ins Fediverse gelangen. Wer das Original sehen will, braucht ein Threads-Konto. Oder man kann nur mit den Accounts bei Threads interagieren, wenn man dort ein Konto hat. Hier könnt ihr eure Fantasie benutzen, wie sich das sinnvoll einschränken lässt, um andere zu Threads zu locken. Wenn dann genügend Leute Threads nutzen, kann die Verbindung ins Fediverse gekappt werden. Nutzer:innen sind dahin abgewandert und eventuell fristet das Fediverse dann ein Nischendasein. Das ist natürlich im Moment eine Vermutung und was genau passieren wird, weißt außerhalb von Meta niemand.

Ich halte es aufgrund der Beobachtungen anderer Firmen für eine erwartbare Entwicklung und für eine, auf die sich die Betreiber:innen einstellen sollten. Doch bringt ein Block von Threads hier etwas?

Wenn sich viele und insbesondere die großen Instanzen auf einen Block einlassen, würde das sicher etwas bringen. Dann fehlen Threads die initiale Zahl an aktiven Konten und sie müssen den Dienst irgendwie anders zum Laufen bekommen. Hier gibt es für den Konzern viele Möglichkeiten und ein Block wird sie einfach bewegen, anfangs einen anderen Weg zu nutzen.

Wenn sich jedoch nur ein kleiner Teil des Fediverse' zu einem Block durchringen kann, wird Threads weiter föderieren und vielleicht obigen Weg verfolgen. Sollte der Extinguish-Teil klarer werden, ließe sich vielleicht durch die Drohung, dass geblockt wird, Druck aufbauen.

Im allgemeinen bin ich der Meinung, dass weder ein präventiver Block noch ein späterer Block langfristig in dem Sinne etwas bringt, dass man den Konzern umstimmen kann. Hier wäre es wichtig, dass sich die Gemeinschaft der Betreiber:innen frühzeitig zusammenrauft und eigene Strategien entwickelt, wie mit der potenziellen Strategie von Threads umgegangen wird. Innerhalb dieser Strategie kann dann ein Block ein Baustein sein.

Aufgrund dieser Überlegungen habe ich mich daher entschieden, mit Threads zu föderieren und diese nicht zu blockieren. Derzeit überlasse ich das den Nutzer:innen. Wenn es irgendwelche anderen Gründe für einen Block geben sollte, würde ich die Gründe prüfen und aufgrund der Bewertung einen Block vornehmen, so wie das auch bei anderen mache.

Influenza in den Vereinigten Staaten

Die Virologin Isabella Eckerle twitterte eine Grafik zur weltweiten Zahl der Influenzafälle. Unten seht ihr nochmal eine Zehn-Jahres-Übersicht. Dies könnt ihr beim Flunet der WHO abrufen.

Zehn-Jahres-Übersicht der weltweiten Influenzafälle
Zehn-Jahres-Übersicht der weltweiten Influenzafälle

Die Grafik lässt sich sehr schön als Suchbild verwenden: In welchem Zeitraum gab es Maßnahmen gegen SARS-CoV-2? Wann begann die und wann endeten diese?

Statistiken zu Influenza bzw. Grippe gibt es auch in anderen Ländern. So stolperte ich kürzlich über die Statistiken der CDC in den USA. Dort gibt es eine gut gestaltete Seite mit sehr ausführlichen Informationen. Unter anderem gibt es Zeitreihen über die letzten Jahre. Ich habe mir mal die Werte jeweils zu Ende Oktober bzw. Anfang November angeschaut. Dabei stellte ich fest, dass die “schlimmste Grippewelle” im Jahr 2019 stattfand. In den USA ergab sich dabei folgendes Bild.

Influenzafälle im Jahr 2019 in den USA
Influenzafälle im Jahr 2019 in den USA

Im Bundesstaat Louisiana gab es damals eine hohe Aktivität. Alle anderen Staaten hatten niedrige oder moderate Aktivität zu verzeichnen. Wie gesagt, im Zehn-Jahres-Zeitraum war das die “schlimmste” Grippeaktivität, die ich in dem Zeitraum finden konnte. Wie auch in unseren Breitenkreisen steigt die Aktivität in den Folgemonaten deutlich an und findet in den ersten Wochen eines neuen Jahres den Höhepunkt.

Nun wollte ich das mal mit dem Stand zu Oktober/November 2022 vergleichen:

Influenzaaktivität zu Anfang November 2022 in den USA
Influenzaaktivität zu Anfang November 2022 in den USA

Das Bild ist deutlich anders. Fast der gesamte Süden der USA hat eine hohe oder sehr hohe Grippeaktivität. Insbesondere der Lila-Farbton für die Staaten Alabama, Tennessee und South Carolina musste erst neu eingebaut werden. Bisher gab es diese Zahlen noch nicht. Dabei sind die USA derzeit am Beginn der Grippewelle.

Ich habe mal versucht, mir den Staat Tennessee mehr anzuschauen. Dabei ist mir folgendes aufgefallen:

Vermutlich ist es damit eines der Bundesländer, welches “gut durchseucht” ist. Wenn man nun noch dazunimmt, dass auch eine überstandene COVID-Erkrankung lange Zeit das Immunsystem einschränkt, könnte das eine Erklärung für die extrem hohen Zahlen in dem Bundesland sein.

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Ein Brief als trojanisches Pferd

https://nitter.dark.fail/qbi/status/1519444736431603716
Screenshot von https://nitter.dark.fail/qbi/status/1519444736431603716

Vor einiger Zeit fragte ich, was passieren würde, wenn jemand von geheimen Plänen berichten würde, dass Schulen “islamisiert” werden sollen. Die Reaktionen hielten sich in Grenzen. Jemand meinte, es würde mit den 3 L des Beamtenlebens bearbeitet:

  • Lesen
  • Lachen
  • Lochen

In der Realität gab es leider nicht so banale Folgen auf diesen Brief. Vielmehr hatte dieser Brief massive Folgen, kostete einigen Menschen den Job und sorgte für einige Verunsicherung. Was ist passiert?

Anfang des Jahres 2014 tauchte in Birgmingham ein Brief auf, der mittlerweile als Trojan Horse Letter im Vereinigten Königreich weithin bekannt ist. Darin beschrieben die Autor:innen, dass sie unter dem Radar agieren und versuchen, Schulen zu “islamisieren”. Es wurde in dem Brief ein Vorgehen beschrieben, wie man das erfolgreich umsetzen kann und einige Schulen wurden genannt, wo dies angeblich erfolgreich durchgeführt wurde.

Erste Seite des Trojan Horse Letter

Erste Seite des Trojan Horse Letter (Kopie aus dem Bericht von Peter Clarke)

Im Brief wurde unter anderem Tahir Alam “beschuldigt”. Er hatte vorher sehr erfolgreich eine Schule gemanagt. Diese stand wegen schlechter Leistunge kurz vor der Schließung. Alam übernahm das Management und verbesserte die Schule. Vor Erscheinen des Trojan Horse Letters erhielten die Schule und er viele Preise und wurden hochgelobt. Durch die Auswirkungen des Briefes verlor er seine Stelle und darf sich auch nicht mehr in Schulen engagieren.

Weitere Personen wurden ebenfalls aus dem Schulbetrieb verbannt, es gab Antiterrorermittlungen und selbst Regierungsstellen schalteten sich ein.

Nun kann man sich fragen, wer eigentlich diesen Brief in die Welt gesetzt hat. Auf den verfügbaren Kopien des Briefes fehlen erste und letzte Seite. Daher wird das direkt aus dem Brief nicht klar. Es gab wohl einige Ermittlungen. Allerdings konnten Urheber nie festgestellt werden.

An dieser Stelle setzt nun ein Podcast “The Trojan Horse Affair” der New York Times an. Der Journalist Hamza Syed versucht als Abschlussarbeit seines Journalismusstudiums den oder die Urheber zu finden und nimmt uns in den Sendungen mit auf die Reise. Und diese Reise ist wahrhaft spannend. Sie versuchen, aufgrund der Umstände zu schließen, woher der Brief kommen könnte, finden logische Anhaltspunkte und können diese begründen. Im Verlauf ihrer “Ermittlungen” kommen sie jedoch sehr oft in mekrwürdige Situationen, einmal wird gegen sie ermittelt und sie müssen das Land verlassen.

Der Podcast ist sehr gut gemacht und man erfährt sehr viel über das britische Schulsystem, über die Auswirkungen der Terrorhysterie und auch wie Ermittlungen blockiert werden. Hört euch das unbedingt mal an.

Corona-Vergleich zwischen USA, Dänemark und Slowenien

Bei meinen Reisen durch die Statisken bei OWID verglich ich kürzlich verschiedene Länder bezüglich deren Impfungen, Einweisungen in Krankenhäuser etc. Dabei stieß mir der Vergleich zwischen den USA, Dänemark und Slowenien ins Auge.

Grafik verschiedener Corona-Parameter

Vergleich der Impfdosen, Corona-Infektionen, Patienten auf den Intensivstationen und Todesfällen der Länder USA, Dänemark und Schweden

Auf dem Bild links oben ist der Verlauf der Impfungen in den einzelnen Ländern gedruckt. Dabei liegt Dänemark weit vorn, gefolgt von den USA und am Ende liegt Slowenien. Zu Ende Januar 2022 sind in Dänemark weit über 80% der Bevölkerung vollständig geimpft (USA: 63%, Slowenien: 58 %).

Links oben sind die aktuellen Fallzahlen. Sowohl Dänemark wie auch Slowenien schießen nach oben während die USA weniger als die Hälfte der slowenischen Fallzahlen hat.

Links unten sind dann die Personen auf den Intensivstationen verzeichnet. Insbesondere Slowenien hat hier einen enormen Ausschlag. Leider fehlt bei OWID eine Möglichkeit, die Gesamtzahlen zu ermitteln. Aber grob geschätzt sind die Zahlen zwischen Oktober 2020 und Juli 2021 sowie September 2021 bis jetzt (Januar 2022) etwa gleich. Die Zahlen aus den USA sind leicht geringer geschätzt und Dänemark liegt dann deutlich darunter.

Schließlich finden sich rechts unten die Anzahl der Todesfälle. Bis Ende Oktober 2020 lagen die USA deutlich an der Spitze gefolgt von Dänemark und am Ende Slowenien. Ab Dezember 2020 bis heute sind die Todeszahlen in Slowenien am höchsten dicht gefolgt von den USA. Dänemarkt hat etwa ein Viertel der Zahlen der anderen beiden Länder.

Der Vergleich zeigt, dass Dänemark unter den drei Ländern bisher am besten durch die Pandemie gekommen ist. Sowohl Fallzahlen, wie auch Menschen in den Krankenhäusern wie auch die Todeszahlen liegen deutlich unter den USA und Slowenien. Aber auch im Zeitreihenvergleich steht Dänemark gut da. Heute hat das Land fünfzehnmal mehr Fälle als zu Weihnachten 2020. Jedoch liegen des Todesfälle deutlich unter den Hochs aus der Zeit. Aktuell liegen die etwa halb so hoch, sind aber noch am steigen.

Diese Entkopplung von Fall- und Sterbezahlen zeigt sich bei allen drei (und auch bei anderen) Ländern:

Vergleich der Fall- und Todeszahlen
Vergleich der Fall- und Todeszahlen

Ich habe die Ansicht in der obigen Grafik mal auf den Zeitraum zwischen Dezember 2020 und 2021 beschränkt. Denn durch den hohen Anstieg der Fallzahlen wird die Kurve zu “flach”. Bereits hier zeigt sich die Entkopplung von Fall- und Todeszahlen. In Dänemark und Slowenien gehen die Fallzahlen deutlich hoch, während die Zahl der Toten deutlich weniger steigt. Für Slowenien zeigt sich der Effekt noch viel deutlicher, wenn der Startzeitpunkt im OKtober 2020 liegt. Allerdings hinterlässt die Omikron-Wand in Slowenien schon jetzt deutliche Spuren. Dort hat sich die Zahl der Toten in den letzten beiden Wochen verdoppelt (bei einer Verdrei- bis Vervierfachung der Fallzahlen). Wenn sich das so fortsetzt, sollten die Zahlen etwas über die Spitze der Delta-Welle steigen und immernoch deutlich unter denen vom Jahresende 2020 liegen.

Aus meiner Sicht zeigt sich in diesen Zahlen der Erfolg der Impfung. Alle anderen Maßnahmen sind zu verschiedenen Graden in den betreffenden Ländern heruntergefahren worden. So dass die Impfung hier einen großen Schutzfaktor einnimmt.

Im Falle der USA ist der Effekt nicht so deutlich mit Bildern zu sehen. Hier müsste man die Daten mehr nach den einzelnen Ländern aufgliedern und würde dort dann ebensolche interessanten Erkenntnisse gewinnen. Das ist jedoch Thema für einen anderen (noch nicht geschriebenen) Blogbeitrag. :-)

Der IFG-Hack des Tages

Die Informationsfreiheitsgesetze sind ein wundervolles Instrument, um öffentliches Handeln transparenter zu machen. Mit einer Anfrage lassen sich verschiedene Informationen beziehen und die Plattform Frag den Staat macht es einfach, solche Anfragen zu stellen. Ein Blick auf die letzten Anfragen ist immer recht interessant.

So stieß ich kürzlich auf eine Anfrage einer Person, die von der TU Dortmund die Kosten für den Einsatz von Zoom und Webex wissen wollte. Spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie setzen viele Unternehmen und auch Universitäten auf Videokonferenzen. Zoom und Webex sind zwei solcher Lösungen. Eine Frage nach den Kosten des Einsatzes sollte einfach zu beantworten sein. Jedoch beobachte ich, dass sich viele Stellen schwer tun und versuchen, “Gegenargumente” zu finden.

So war es auch im Fall der TU Dortmund. Zunächst wurde die Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet. Die Person mahnte zweimal eine Antwort an. Schließlich antwortete die Uni, dass sie die Antwort gern als Brief versenden wollen und daher die Adresse benötigen.

Die Angabe einer Adresse ist bei solchen Anfragen in der Regel nicht nötig, da Anfragen von jeder Person gestellt werden können. Die öffentliche Stelle kann einfach auf die E-Mail anworten. Die Uni beharrte jedoch auf der Angabe einer Adresse und so schaltete die Person den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW) ein. Der bestätigte, dass Anfrage und Antwort per E-Mai erfolgen müssen. Er schrieb in seiner Antwort auch von Ausnahmen, unter anderem kann bei einer Ablehnung der Anfrage die Adresse erfragt werden. Nach zwei Monaten Wartezeit kam die TU Dortmund dann zu dem Schluss, dass der Bescheid abgelehnt werden soll und fragte wieder nach der Adresse. Nach weiterer Vermittlung durch das LDI NRW schickte die Uni eine kurze Begründung über die Ablehnung. Sie beriefen sich auf den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach § 8 IFG NRW.

An der Stelle begann der Antragsteller nun kreativ zu werden. Die Uni bat an, den Bescheid zuzusenden oder vor Ort abzuholen. Natürlich wollte die Person Letzteres, worauf die Uni meinte, dass die Gebäude wegen Corona verschlossen sein. Immerhin wurde eine Terminvereinbarung angeboten. In einer überraschenden Wendung verzichtete der Antragsteller nun auf die Abholung und brachte die DSGVO in Stellung. Der Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO sagt:

Der Verantwortliche stellt eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, zur Verfügung.

Im Rahmen der Anfrage wurden personenbezogene Daten verarbeitet. Insbesondere auf dem Bescheid sollte der Name und ggf. weitere Daten enthalten sein. Damit müsste der Bescheid im Rahmen der Anfrage nach der DSGVO an den Antragsteller geschickt werden.

Im weiteren Verlauf der IFG-Anfrage ist jedoch zu sehen, dass dies die Uni zunächst nicht gemacht hat und die Person das moniert. Es ist also spannend zu beobachten, wie die Anfrage weiter verläuft. Ich halte euch auf dem Laufenden.

Protokoll der mündlichen Anhörung zur VDS beim europäischen Gerichtshof

Bastien Le Querrec von La Quadrature du Net fertigte ein Protokoll der mündlichen Anhörung vor dem europäischen Gerichtshof an. Die klagenden Verbände sowie die Beklagten bekamen Zeit Stellung zu nehmen und Fragen der Richterinnen und Richter zu beantworten. Das Originaldokument gibt es nur in französisch. Ich habe es daher mit Hilfe von DeepL, Google Translate und von Chloé Berthélémy ins Deutsche übersetzt. An einigen Stellen ist die Übersetzung noch etwas holprig. Solltet ihr Verbesserungen haben, hinterlasst bitte einen Kommentar oder schickt mit eine E-Mail.

Im erweiterten Eintrag unten findet ihr den gesamten Text des Protokolls. Alternativ könnt ihr diesen auch als PDF-Datei herunterladen.

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