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Bürgerhaushalt für Jena

Jenas Bürger können über die Verwendung “überschüssiger” Gelder selbst bestimmen. So oder so ähnlich klang die Meldung, die mir Heidi kürzlich vorlies.

Die Stadt Jena hat im letzten Jahr mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer gehabt, als geplant. Insgesamt waren das etwa 20 Millionen. Nach Abzug diverser Posten blieben 13 Millionen übrig, über die abzustimmen war. Die Stadt hatte 18 Punkte ausgearbeitet:

  1. Rückführung der Verschuldung
  2. Gründung einer Stiftung Jugend, Bildung, Kultur
  3. Investitionen ins Jenaer Straßennetz
  4. Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes
  5. Schulbaufinanzierung
  6. Finanzierung neuer Schulausstattungen
  7. Ausbau des Jenaer Radwegesystems
  8. Bedarfsgerechte Finanzierung Sockelbetrag Jugendförderplan 2009—2011
  9. Kommunales Programm Schulsozialarbeit
  10. Erhöhung des Freibetrages in der Kita-Gebührensatzung auf 1.150 €
  11. Neubau eines Denkmals
  12. Schulbeihilfen
  13. Kulturförderung
  14. Förderung der Sozialvereine
  15. Sozialarbeiter bei jenarbeit
  16. Anschaffung BMX-Elemente
  17. Beteiligung der Stadt an Sanierungen universitärer Einrichtungen
  18. Weiterentwicklung des Inselplatzes

Eine Broschüre (PDF, 214kB) klärt über die einzelnen Punkte genauer auf.

Mir fielen die Punkte Rückführung der Verschuldung sowie Erhöhung des Freibetrages in der Kita-Gebührensatzung sofort ins Auge. Es soll der gesamte Betrag zur Rückführung der Schulden genutzt werden. Momentan hat Jena knapp 86 Mio. Euro Schulden und zahlt etwa ein Neuntel des Betrages als Schuldendienst. Laut der Annahmen der Stadt ergibt sich durch die Rückzahlung eine jährliche Ersparnis von knapp einer Million Euro über die nächsten zwanzig Jahre. Der Punkt klingt also recht verlockend.

Von der Erhöhung der Freibeträge für Kita-Gebühren könnte ich direkt profitieren. ;-) So zumindest hoffte ich das beim ersten Überfliegen. Jedoch ist das auf ein Jahr beschränkt und mit etwas Pech verdiene ich zuviel. Dann hätte das also keinen Effekt für mich.

Der letzte Punkt scheint mir ebenfalls interessant. Jedoch müsste ich mich hier erst genauer informieren, was evtl. wie geplant ist.

Alles in allem klangen die Angaben gut und ich besuchte in froher Hoffnung, die Webseite der Stadt zum Bürgerhaushalt. Dort musste ich dann lesen, dass die Abstimmung zum 2008-07-02 geschlossen wurde. Schade. :-( Warum ist das Thema bislang an mir vorbei gegangen?

Heute schreibt die OTZ und auch die TLZ über die Abstimmung. Demnach wurden mehr als 3 000 Stimmen abgegeben. Der Vorschlag mit der Rückzahlung der Schulden lag weit vorn. Danach stimmten die Bürger für den Bau der Radwege, Ausbau der Straßen und anderes.

Die überraschend niedrige Zahl an abgegebenen Stimmen zeugt meiner Meinung auch davon, dass kaum jemand davon wusste. Etwa 1 400 Stimmen kamen aus Direktansprachen (Zettel von Stadtverwaltung und Fraktion verteilt) und 1 700 kamen aus der Abstimmung im Internet. Es ist kaum zu glauben, dass sich nur 3% der Bevölkerung für die Finanzen interessieren. Vielmehr schien kaum jemand davon zu wissen. Ich würde mir für das nächste Mal wünschen, wenn die Stadt die Abstimmung über den Bürgerhaushalt breiter ankündigt.

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Qbi's Weblog on : Bürgerhaushalt für Jena -- Zweiter Versuch

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Im Juli hatte ich über den Bürgerhaushalt für Jena geschrieben. Damals gab es Überschüsse aus den Einnahmen für Gewerbesteuer und die Bürger konnten über die Verwendung der Gelder abstimmen. Ich hatte von der Abstimmung zu spät erfahren. Daher blieb mir d

Comments

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igor on :

2 interessante links zum thema:
http://www.anti-bertelsmann.de/2007/Portoallegre+Bertelsmann.pdf
http://www.buergerhaushalt.org

Thomas Stahl on :

naja, gestern hat sich ja dann offenbart, wie der Stadtrat bzw. die Mehrheit in selbigem mit unliebsamen Bürgermeinungen umgeht. Linke, Grüne und BfJ haben kurzerhand ihr ursprüngliches Programm durchgezogen und das Bürgervoting mehr oder weniger übergangen.

Kann man auch auf Jenakompakt.de nachlesen; will jetzt aber keine Werbung hier machen. ;-)

Silke on :

Stimmt, die Brasilianer (ausgehend von Porto Alegre) machen das schon seit Jahrzehnten und sind damit berühmt geworden. In Mexiko City gibt es gar “Contralores ciudadanos”, dh. die Bürgern überwachen mit Stimmrecht (!) die Ausgaben, alle Ausschreibungen usw.
Hab mich also gefreut, dass man auch in Jena vom Süden gerlernt hat ... allerdings ging’s mir ansonsten so wie Dir! Habe zwar noch einen Tag vor Abstimmschluss davon mitgekriegt, aber es nicht mehr geschafft, abzustimmen. Vielleicht sollte man in der Stadtverwaltung mal auf die Möglichkeiten des Netz 2.0. hinweisen, auf die Thüringer Bloggerzentrale, auf einschlägige Netze und so. Da wären sicher in kurzer Zeit nochmal so viele Stimmen zusammen gekommen. Fahrplan: ein paar Stadtverordnete ansprechen uns sie für’s nächste Haushaltsjahr beraten.

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