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Das BfV und die Spionageabwehr

Gestern war ich auf dem IT-Sicherheitstag bei der IHK Gera eingeladen. Dort hielten verschiedene Fachleute Vorträge oder Workshop. Die einleitenden Vorträge kamen von einem Experten für Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz und von mir.

Der Referent des Verfassungsschutzes erklärte, woher die Bedrohungen für die Wirtschaft kommen, wie die aussehen können und was die Firmen dagegen tun können.

Woher kommen die Bedrohungen? Anfangs wurden insbesondere Russland und China mit ihren diversen Einheiten genannt. Die im weiteren Vortrag folgenden Beispiele wurden immer von chinesischen Bürgern ausgeführt. Zum Abschluss stellte der Redner fest, dass der Verfassungsschutz ja einen 360°-Blick hat und es keine Bedrohungen von westlichen Diensten gibt. Hauptgrund war die Tatsache, dass es keine Anzeigen aus der Wirtschaft gibt. Bedeutet das, dass Spionageabwehr nur aus dem Warten auf Anzeigen besteht?

Ich griff den Ball dann in meinem Vortrag nochmal auf und verwies auf den Fall Enercon, wo die NSA spionierte. Daneben verwies ich auf den DGSE und andere Dienste, deren Ziel Wirtschaftsspionage ist und in deren Fokus auch westliche Unternehmen stehen.

Der Vortrag des BfV-Referenten hatte viele Filme zur Illustration dabei. Wenn es dabei um Wirtschaftsspionage ging, kamen die Beispiele aus der Schweiz oder Österreich. Ich fragte mich, warum es keine Beispiele deutscher Unternehmen gibt und was das BfV mit schweizer oder österreicher Unternehmen zu tun hat. Eigentlich soll die Behörde Informationen sammeln, die sich gegen die FDGO richten oder deutsche Unternehmen gefährden.

Den Abschluss des Vortrages bildete ein wenig Werbung für die Behörde. Den schließlich würde diese diskret mit Informationen umgehen und, was dem Vortragenden wichtig zu sein schien, sie unterliegt nicht dem Legalitätsprinzip. Das heißt, bei Kenntnis von Straftaten müssen diese nicht angezeigt werden.

Insgesamt hinterließ der Vortrag bei mir einen recht faden Beigeschmack und bestätigte mein Bild von den »Verfassungsschützern«.

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monoxyd on : monoxyd via Twitter

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RT @qbi: Der Verfassungsschutz hielt in Gera gestern einen Vortrag zu Spionageabwehr mit ein paar Merkwürdigkeiten: http://t.co/C8KnPhfG9v

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Matti on :

Würdest du sagen, diese Art von Vortrag und besonders der Fokus auf China und Russland war der Öffentlichkeit geschuldet? Ist ja nochmal was anderes, wenn man damit rechnen muss das (vllt entstellte) Zitat am nächsten Morgen in der Lokalpresse zu finden.

Jens Kubieziel on :

Mein Eindruck ist, dass das einfach der Standardvortrag ist, der so seit Jahren gehalten wird. In der Zeit vor Snowden konntest du haufenweise solche Aussagen hören.

Daneben höre ich von »gewöhnlich gut informierten Kreisen«, dass die deutschen Geheimdienstler wirklich glaube, dass Freunde sich nicht gegenseitig abhören und angeblich nie Spionageabwehr in Richtung Westen gemacht haben. Wenn man nicht hinschaut, sieht man auch nichts …

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