Qbi's Weblog

Heute ist der letzte Mittwoch im Monat und die Eingeweihten wissen, was das heißt. Chaosradio! Das Thema der heutigen Sendung ist Netzsperren Reloaded. Frank Rieger, Constanze Kurz und scusi berichten über die neueren Entwicklungen. Reinhören lohnt sich garantiert.

Aus der Ankündigung:

Die Pläne der Regierung zur Schaffung von Internetsperren beschäftigen uns weiter. Trotzdem die nach dem Zugangserschwerungsgesetz geplanten wirkungslosen Pseudosperren nun vorerst nicht angewandt werden und auch Zensursula keine Stop-Schilder mehr in die Kameras hält, ist das Problem der vermurksten Internetregulierung dennoch nicht vom Kabinettstisch.

Derweil rückt die neue Front der Sperrapologeten in Gestalt von Censilia Malmström aus Brüssel an. Und nebenbei verhandelt die EU-Kommission in geheimen Treffen den internationalen Anti-Piraterie-Vertrag ACTA, der ebenfalls Netzsanktionen beinhaltet, da Diensteanbieter für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich gemacht und Internetsperren für Nutzer vorgesehen werden sollen.

Kaum sind die deutschen Versuche zum ZensurgZugangserschwerungsgesetz halbwegs gestoppt, geht es in der EU weiter. Vor kurzem enthüllte der AK Zensur ein geheimes PDF-Dokument des EU-Rates (Deutsche Version bei Netzpolitik). Darin wird die Fortführung eines Projekts gefordert, welches dem deutschen Zugangserschwerungsgesetz recht ähnlich ist. In der EU trägt es den Namen CIRCAMP. Hier tritt nun Cecilia Malmström auf den Plan. Sie ist EU-Kommissarin für Innenpolitik und will in den nächsten Wochen kräftig Werbung für Internetsperren machen. Ein erstes Interview erschien in Schwedisch beim Svenska Dagbladet.

Aber auch die Kritiker werden mit Sicherheit nicht leise sein. Bereits jetzt gibt es das unten stehende Mashup von Telecomix. Begriffe wie Censilia, Zensursula 2.0 und ähnliche sind ebenfalls schon entstanden. Ich denke, die Woche wird recht spannend werden.